Breitbandausbau: Fördermittel müssen zügig vergeben werden

Der Digitalverband Bitkom begrüßt, dass der Bund bis 2018 gut 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in Deutschland bereitstellen will. „Diese Förderung kann entscheidend dazu beitragen, weiße Flecken in ländlichen Regionen, in denen der Breitbandausbau wirtschaftlich nicht möglich ist, zu schließen“, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.Von den zugesagten Mitteln stammen 1,33 Milliarden aus der jüngsten Frequenzauktion, bei der die Telekommunikationsunternehmen knapp 5,1 Milliarden Euro an den Bund gezahlt haben. „Indem zumindest ein Teil der Mittel nun wieder in den Breitbandausbau fließt, nimmt der Bund politische Verantwortung wahr“, so Rohleder. „Wichtig ist, dass die zugesagten Mittel schnellstmöglich und technologieneutral vergeben werden. Wir dürfen das hohe Tempo, das wir bei der Frequenzauktion vorgelegt haben, jetzt nicht verspielen.“

Ein flächendeckendes Breitbandnetz ist laut Bitkom zentral für die Teilhabe jedes Einzelnen an der digitalen Gesellschaft und die künftige Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Digitale Innovationen wie selbstfahrende Autos und telemedizinische Anwendungen könnten den Sprung in die Praxis nur schaffen, wenn die entsprechenden Netze bereitstehen. Die Telekommunikationsunternehmen haben hierzu bereits wichtige Beiträge geleistet: Seit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes 1998 haben die Netzbetreiber mehr als 100 Milliarden Euro in die Netze investiert. Sie haben damit das Fundament für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland gelegt. Die kürzlich für 5,1 Milliarden Euro ersteigerten Mobilfunkfrequenzen werden zudem genutzt, um mobiles Breitband in unterversorgte Regionen zu bringen.

„Auch künftig müssen Politik und Wirtschaft beim Breitbandausbau Hand in Hand arbeiten“, so Rohleder. „Das Breitbandziel der Bundesregierung – 50 Mbit pro Sekunde bis 2018 – ist allenfalls ein Etappenziel. 50 Mbit sind nicht das Ende, sondern ein Zwischenschritt zur Gigabit-Gesellschaft.“

Quelle: BITKOM

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