Weiterer Schritt zu flächendeckender Breitbandversorgung

Der Bundesrat hat am 12. Juni zugestimmt, dass die Digitale Dividende für Breitband verwendet werden kann. Damit wurden wichtige Voraussetzung für die Internetversorgung vorrangig ländlicher Bereiche über Funk erfüllt.
Durch die Digitalisierung des Fernsehrundfunks werden Frequenzen frei. Diese sogenannte "Digitale Dividende" soll nun für die Breitbandversorgung genutzt werden. Neben der kurzfristigen Vollversorgung mit Breitband werden mit Nutzung der freigewordenen Frequenzen auch neue Dienste und Anwendungen ermöglicht.

Positive Wirkung auf Wirtschaft erwartet
Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg sagte zur Entscheidung des Bundesrates: "Die flächendeckende Versorgung des Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand." Die Industrie erhalte jetzt Planungssicherheit und kann investieren.

Vergabeverfahren für Frequenzen
Das Frequenzvergabeverfahren bei der Bundesnetzagentur kann jetzt starten und Versteigerungserlöse erbringen. Frequenzen sind wichtige, aber knappe Ressourcen für moderne Volkswirtschaften. Viele Studien belegen, dass diese Nutzung für mobiles Breitband insgesamt positive gesamtwirtschaftliche Auswirkungen haben wird.

Unterstützung im Fall wegfallender Frequenzen zugesagt
Bund und Länder werden gemeinsam darauf achten, dass die Ziele, den ländlichen Raum an das schnelle, breitbandige Internet anzuschließen, erreicht werden. Zugleich werden sie darauf achten, dass für einige TV-Sender, die noch in dem zu räumenden Frequenzbereich (790 - 862 MHz) arbeiten, sowie für so genannte Sekundärnutzer - das sind insbesondere Betreiber drahtloser Mikrofone - adäquate Alternativfrequenzen zur Verfügung gestellt werden. Insbesondere für diese einmaligen Umstellungen hat die Bundesregierung zugesagt, die nachgewiesenen notwendigen Kosten in angemessener Form zu tragen. Insbesondere Kultur- und Bildungseinrichtungen, die von dieser Verlagerung der Frequenzen in ländlichen Bereichen betroffen sein könnten, soll so geholfen werden.

Quelle Bundeswirtschaftsministerium