E-Government 2.0-Projekt geht an den Start - Aufbau einer Zentralen Koordinierungsstelle Abfall

Kiel - Ab 2010 wird für alle an der Entsorgung gefährlicher Abfälle Beteiligten die elektronische Nachweisführung gemäß Novelle der Nachweisverordnung verpflichtend. Die Zentrale Koordinierungsstelle Abfall (ZKS-Abfall) bietet dazu eine bundesweit einheitliche elektronische Plattform zu den Behörden. Den Zuschlag für die Softwareentwicklung ZKS-Abfall haben die Unternehmen IBM, MaK DATA SYSTEM und die ITU system Umweltdatenmanagement GmbH erhalten. Projektstart ist der 1. Juli 2007. Die Software für die ZKS soll im Herbst 2008 fertig gestellt sein. Die ZKS-Abfall geht dann im ersten Quartal 2009 in Betrieb. Der Vertrag für die Softwareentwicklung der ZKS wurde von der GOES, „Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbH“, am 29. Juni 2007 unterzeichnet. Die GOES nimmt hier die Aufgaben der Geschäftstelle der 16 Bundesländer, der InformationsKoordinierenden Stelle Abfall-DV-Systeme IKA, wahr und handelt im Auftrag der Länderarbeitsgruppe GADSYS, „Gemeinsame Abfall-DV-Systeme“. Hintergrund für die Einführung der ZKS ist, dass ab 2010 für alle am Prozess der Entsorgung gefährlicher Abfälle Beteiligten wie Abfallerzeuger, -entsorger, -beförderer und Behörden die elektronische Nachweisführung verpflichtend wird. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat in seinem Umsetzungsmodell zum elektronischen Nachweisverfahren die Einrichtung einer Zentralen Koordinierungsstelle, die von allen Bundesländern gemeinsam betrieben wird, gefordert. Ziel des elektronischen Nachweisverfahrens ist die Verfahrensvereinfachung und Entlastung aller Beteiligten. So werden Mehrfacherfassungen in den beteiligten Unternehmen und Verwaltungen vermieden, der Zeitaufwand aufgrund des Wegfalls des Postweges verkürzt und Fehler bei der Erfassung der Daten drastisch minimiert. Das elektronische Nachweisverfahren ist Teil des Programms E-Government 2.0 der Bundesregierung vom September 2006. Ziel des Programms ist die Modernisierung der Verwaltung und die Förderung des Standortes Deutschland durch E-Government. Bei der ZKS handelt es sich um eine technische Infrastruktur, die einen länderübergreifenden und bundesweit einheitlichen Datenaustausch ermöglicht. Bestandteile der ZKS sind die Virtuelle Poststelle (VPS) als zentrale Datenaustausch-Plattform, das Länder eANV (elektronisches Abfallnachweis-Verfahren) für Dritte zum Bearbeiten und Signieren von Begleitscheinen und Entsorgungsnachweisen, ein Service-Modul für die Verarbeitung der Nachrichten an die Behörden und ein Verzeichnis der elektronischen Adressen von etwa 50.000 betroffenen Unternehmen. Den für die Öffentlichkeit sichtbaren Teil der ZKS bildet die Homepage der ZKS www.zks-abfall.de. Diese bietet Informationen zum elektronischen Abfallnachweisverfahren. Um die VPS nutzen zu können, müssen sich am Abfallnachweisverfahren teilnehmende Betriebe einmalig auf dieser Homepage registrieren lassen. Sicherer Datenverkehr Die VPS als zentrale Datenaustausch-Plattform ist ein E-Mail-Server, auf den über das Internet per OSCI (Online Services Computer Interface), dem Behördenstandard für den Austausch von Dokumenten, zugegriffen werden kann. Die VPS übernimmt mit ihren elektronischen Postfächern den Empfang und die Bereitstellung von Nachrichten. Die Daten werden im jeweils individuell adressierten virtuellen Postfach nur temporär und immer verschlüsselt für die definierte Empfänger-Firma abgelegt. Nur diese Firma als rechtmäßiger Inhaber des Postfachschlüssels kann die Dokumente aus dem Briefkasten abholen, entschlüsseln und lesen. Einfache und kostengünstige Lösung Nachweisverpflichtete, die keinen Provider nutzen oder keine entsprechende EDV anschaffen wollen, können das Länder eANV nutzen - ein Internet-Portal, das als einfache und kostengünstige Lösung von den Ländern zur Verfügung gestellt wird. Es bietet grundlegende Dienstleistungen an, die für die Teilnahme am elektronischen Nachweisverfahren erforderlich sind. Dazu zählt vor allem die Möglichkeit, Begleitscheine und Entsorgungsnachweise zu erstellen, zu signieren und diese anderen Verpflichteten zustellen zu können. Service-Modul Zu den Aufgaben des Service-Moduls gehört es, die von den Nachweispflichtigen an das Behördenpostfach der Virtuellen Poststelle gesendeten Dokumente an das jeweils zuständige Bundesland weiterzuleiten und diese dabei zum Beispiel auf Viren, Signatur und Formate zu prüfen. Die erstmalige Registrierung der Teilnehmer und die Bereitstellung der elektronischen Adressen erfolgt ebenfalls durch das Service-Modul. Drei Partner für die ZKS Generalunternehmer ist die IBM Deutschland. MaK DATA SYSTEM und die ITU system Umweltdatenmanagement GmbH sind Subunternehmer. Die beteiligten Partner steuern ihre jeweiligen Stärken zum Projekt bei: Die IBM im Bereich E-Government, Projektmanagement und in den Technologien für die Virtuelle Poststelle, OSCI, und Archivierung. MaK DATA SYSTEM und die ITU bringen ihr Know-how in elektronischen Signaturen und ihre abfallwirtschaftliche Expertise ein. Projektverantwortung einschließlich Integration der verschiedenen Systeme trägt die IBM, die fachlichen Anforderungen steuern MaK DATA SYSTEM und die ITU bei.