BITKOM betont Bedeutung der IT für Datenschutz

Der Hightech-Verband BITKOM hat in der aktuellen Datenschutz-Debatte eine schnelle Aufklärung und mehr Transparenz gefordert. „Wenn illegal mit Kundendaten gehandelt wird, zerstört dies Vertrauen und schadet der gesamten Wirtschaft“, erklärte Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer in Berlin. Das wichtigste Ziel sei jetzt, Klarheit für die Verbraucher zu schaffen. In der derzeit hitzigen Diskussion fordert der BITKOM zu Sachlichkeit und Augenmaß auf. „Wir haben in puncto Datenschutz mit die strengsten Regeln der Welt“, erklärte Scheer, „aber oft kennen die Kunden ihre Rechte nicht.“ Gerade junge Menschen gingen außerdem häufig zu leichtfertig mit ihren persönlichen Daten um. Verbraucherinformationen seien wichtiger als Verfassungsänderungen.

Die IT-Branche nimmt Scheer zufolge eine Schlüsselfunktion bei der Realisierung eines anspruchsvollen Datenschutzes ein. Die elektronische Datenverarbeitung und das Internet sind inzwischen in allen Branchen etabliert. Die IT-Unternehmen haben auf die Herausforderungen des Datenschutzes mit der Entwicklung so genannter „Privacy Enhancing Technologies“ reagiert. Darunter versteht man Technologien der Datenverarbeitung, die standardmäßig Datenschutzmodule integrieren. Damit werden die Rechte des Zugriffs auf Datenbestände geregelt, die Datenverarbeitung wird datenschutzkonform gesteuert und umfassend kontrolliert. Prof. Scheer: „In den meisten Fällen wird nicht vorsätzlich gegen den Datenschutz verstoßen, vieles geschieht aus Unkenntnis. Hier helfen neue Datenschutz-Technologien.“

Der BITKOM rät den Firmen außerdem, ihre Kunden verständlich auf ihre Rechte und wichtige Datenschutzbestimmungen hinzuweisen. Scheer: „Ohne das Vertrauen der Verbraucher kann kein Anbieter langfristig erfolgreich sein.“

Eine Aufnahme des Datenschutzes ins Grundgesetz sieht Scheer primär als symbolischen Akt. „Eine Verfassungsänderung ist zwar de facto nicht nötig, würde aber den Wert des Datenschutzes betonen.“ Der BITKOM-Präsident warnte allerdings davor, sich durch die Verfassungsdebatte von den eigentlichen Herausforderungen ablenken zu lassen. „Die Probleme bestehen nicht auf dem Papier, sie bestehen in der Praxis – hier müssen wir ansetzen.“ Dabei könne eine Erhöhung der aktuellen Bußgelder sinnvoll sein. Außerdem unterstützt der BITKOM den Vorschlag des Bundesdatenschutzbeauftragten, dessen personelle und finanzielle Ausstattung zu verbessern. Bei den derzeit kursierenden, weiteren Vorschlägen würden meist die damit einhergehenden Kosten und die dadurch entstehende Bürokratie vergessen.